Deutschland plant Bürokratieabbau in der Arbeitssicherheit – Über 123.000 Sicherheitsbeauftragte betroffen
Die deutsche Arbeitsministerin Hubertus BAS hat Pläne vorgestellt, die Bürokratie für Unternehmen im Bereich Arbeitssicherheit erheblich zu reduzieren. Geplant ist, mehr als 123.000 spezialisierte Sicherheitsbeauftragte zu streichen, ohne dass die Schutzstandards darunter leiden sollen.
Das Bundesministerium für Arbeit hat hierzu ein neues Konzept erarbeitet, das insgesamt rund zwölf Vorschläge umfasst. Ziel ist es, die Effizienz in der Arbeitssicherheit zu steigern und gleichzeitig den wirtschaftlichen Aufwand zu reduzieren.
Laut dem Ministerium sollen die ersten zwei von drei geplanten Paketen zur Optimierung der Arbeitssicherheitssysteme jährlich rund 200 Millionen Euro für die Wirtschaft einsparen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet.
Anpassungen für kleine und mittlere Unternehmen
Im Rahmen der neuen Regelungen wird die Verpflichtung, Sicherheitsbeauftragte zu benennen, für kleine Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitern aufgehoben. Firmen mit bis zu 250 Angestellten sollen künftig lediglich einen Sicherheitsbeauftragten benötigen.
Die Ministeriumsunterlagen betonen: „Es werden etwa 123.000 Sicherheitsbeauftragte gestrichen“, was Einsparungen von rund 135 Millionen Euro für die Wirtschaft bedeutet.
Sicherheitsbeauftragte unterstützen Arbeitgeber bei der Umsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen, indem sie Risiken identifizieren, Sicherheitsstandards durchsetzen und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben überwachen.
Streichung von Spezialpositionen
Zusätzlich beinhaltet die Reform die Abschaffung von Positionen sogenannter „Druckluftbeauftragter“, die bisher in Umgebungen mit Überdruck, wie z. B. unterirdischen Baustellen, notwendig waren. Nach bisherigen Vorschriften mussten Arbeitgeber speziell ausgebildete Experten einsetzen, deren Aufgaben klar definiert waren.
Die geplanten Änderungen sollen nicht nur administrative Hürden abbauen, sondern auch den Unternehmen mehr Flexibilität im Umgang mit Arbeitssicherheit verschaffen, ohne dass die Schutzmaßnahmen für die Mitarbeiter reduziert werden.
Weitere Details und Hintergründe zu dieser Reform finden Sie auf Rundum News.
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