„Europäische Fünfergruppe“ verpflichtet sich in Berlin zur Abwehr hybrider Bedrohungen
Berlin – Die Verteidigungsminister fünf europäischer NATO-Staaten haben sich in der deutschen Hauptstadt darauf verständigt, ihre sicherheitspolitische Zusammenarbeit deutlich auszubauen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die wachsenden hybriden Bedrohungen – von Drohnen, die Lufträume verletzen, bis hin zu Cyberangriffen und gezielten Desinformationskampagnen.
Am Treffen der sogenannten „European Five“ (E5) nahmen die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Polens teil, unterstützt von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Per Videoschalte zugeschaltet war zudem der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal, da die Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg weiterhin oberste Priorität hat.
Gemeinsame Erklärung: Europa rüstet sich gegen neue Gefahren
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die Minister: „Wir werden unsere Zusammenarbeit bei der Abwehr hybrider Bedrohungen intensivieren – einschließlich der Herausforderungen durch Drohnen, Cyberattacken und gezielte Desinformation.“ Die geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem neue Abwehrsysteme gegen Drohnen sowie einen verstärkten Informationsaustausch zwischen den europäischen Partnern.
Vorwürfe gegen Russland: Drohnen, Sabotage und Desinformation
Die EU-Staaten werfen Russland seit Monaten vor, eine hybride Kriegsführung zu betreiben. Immer wieder wurden Drohnen über europäischen Flughäfen und militärischen Einrichtungen gesichtet – unter anderem in Deutschland, Belgien, Dänemark, Norwegen und Polen. Laut Experten sollen solche Aktivitäten Unsicherheit verbreiten und staatliche Reaktionen testen.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte dazu: „Diese Aktionen dienen einzig dazu, unsere Gesellschaften zu verunsichern und von Russlands eigenen Problemen abzulenken.“
Deutschland erhöht Ukraine-Hilfe um 150 Millionen Euro
Die Minister bekräftigten zudem, dass die Unterstützung der Ukraine „ein zentraler Pfeiler“ ihrer gemeinsamen Arbeit bleibe. Neben zusätzlichen Militärhilfen sollen die ukrainischen Rüstungsbetriebe stärker in europäische Programme eingebunden werden.
Pistorius kündigte an, dass Deutschland weitere 150 Millionen Euro für den Kauf amerikanischer Militärgüter bereitstellen werde. Ziel ist es, die Ukraine während des bevorstehenden Winters zu entlasten – einer Phase, in der Russland versucht, die Infrastruktur gezielt zu beschädigen.
Der britische Verteidigungsminister John Healey erklärte: „Wir erleben eine völlig neue Ära der Bedrohungen – und sie verlangt eine neue Ära der Verteidigung.“ Er wies zudem darauf hin, dass die USA verstärkt Druck auf europäische Staaten ausüben, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
Das Treffen markierte zugleich den ersten Jahrestag der Gründung des E5-Formats, das vom deutschen Verteidigungsminister ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, Europas strategische Handlungsfähigkeit unabhängig von politischen Veränderungen in den USA weiter zu stärken.
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