Deutschland plant Rückführungen abgelehnter Asylbewerber aus Syrien und Afghanistan

Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt kündigte am 27. September 2025 an, dass Deutschland auf eine schnelle Vereinbarung mit Syrien abzielt, um abgelehnte Asylbewerber zurückzuführen. Gleichzeitig plant die Bundesregierung, Afghanen künftig direkt mit den Behörden in Kabul zurückzuführen, ohne die Vermittlung durch Drittstaaten wie Katar.

Rückführungspläne im Detail

Dobrindt erklärte: „Der Rückführungsvorgang wird zunächst abgelehnte Asylbewerber umfassen, die strafrechtlich verurteilt wurden, und anschließend Personen, die keinen Aufenthaltstitel erhalten haben.“ Die Pläne zielen darauf ab, Rückführungen geordnet und regelmäßig zu gestalten, insbesondere nach Afghanistan, ohne dass Drittstaaten als Mittelsmänner notwendig sind.

„Mein Ziel ist es, zukünftige Rückführungen direkt und regelmäßig nach Afghanistan zu organisieren. Derzeit ist dies nur mit Unterstützung von Katar möglich, aber ich möchte, dass wir dies künftig direkt mit den Verantwortlichen in Kabul koordinieren“, fügte Dobrindt hinzu. Die Gespräche sollen dabei technischer Natur sein und keine politischen Verhandlungen ersetzen.

Rückführungen nach Syrien

Seit 2012 wurden keine Rückführungen von Deutschland nach Syrien durchgeführt. Die Anzahl freiwilliger Rückkehrer steigt zwar, jedoch nur langsam. Nach Angaben des Innenministeriums kehrten bis Ende August 2025 insgesamt 1.867 syrische Staatsbürger freiwillig nach Syrien zurück, finanziert von der Bundesregierung.

Dobrindt betonte die Notwendigkeit, zwischen gut integrierten Personen in der Gesellschaft und Arbeitsmarktteilnehmern einerseits und Personen ohne Asylrecht, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, andererseits zu unterscheiden. Das Ziel sei eine klare und gerechte Trennung zwischen diesen Gruppen.

Afghanistan: Regelmäßige Rückführungen geplant

Die Bundesregierung plant, in Zukunft regelmäßige und direkte Rückführungen nach Afghanistan zu organisieren. „Aktuell benötigen wir noch die Unterstützung von Katar, aber langfristig soll alles direkt mit den Behörden in Kabul abgestimmt werden“, erklärte Dobrindt. Diese Vorgehensweise soll die Rückführungen effizienter gestalten und rechtlich absichern.

Hintergrund und internationale Reaktionen

Die Pläne Deutschlands kommen in einer Zeit verstärkter Diskussionen über Migration und Flüchtlingspolitik. Internationale Beobachter sehen die Initiative als Versuch, die Kontrolle über die Asylverfahren zu stärken und gleichzeitig humanitäre Grundsätze zu wahren. Während einige die Rückführungen als notwendig ansehen, warnen Menschenrechtsorganisationen vor möglichen Risiken für die Betroffenen.

Die Kombination aus restriktiver Rückführungspolitik und internationaler Zusammenarbeit, etwa mit Syrien und Afghanistan, verdeutlicht die Komplexität moderner Migrationspolitik in Europa. Deutschland versucht, legale Wege der Migration von illegalen oder nicht berechtigten Aufenthalten klar zu trennen.

Fazit

Deutschland strebt klare und strukturierte Rückführungen abgelehnter Asylbewerber an, wobei zunächst Syrien und Afghanistan im Fokus stehen. Innenminister Dobrindt betont, dass sowohl die strafrechtlich verurteilten als auch die nicht berechtigten Asylbewerber zurückgeführt werden sollen. Gleichzeitig werden zukünftige Rückführungen nach Afghanistan direkt und regelmäßig erfolgen, ohne die Einbindung von Drittstaaten. Die Umsetzung dieser Pläne wird zeigen, wie Deutschland Migration und Rechtssicherheit künftig in Einklang bringen kann.

Quellen & weiterführende Links

1 Kommentar

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein