Sofia – Inmitten einer anhaltenden politischen Krise hat der bulgarische Präsident Rumen Radew seinen Rücktritt angekündigt. In einer landesweit übertragenen Fernsehansprache erklärte das Staatsoberhaupt, sein Amt vorzeitig niederlegen zu wollen – ein Schritt, der in Bulgarien als historisch gilt.
Radew teilte mit, dass er seine formelle Rücktrittserklärung am Dienstag beim Verfassungsgericht einreichen werde. Erst nach deren Annahme erlangt der Rücktritt rechtliche Gültigkeit. Bis zur Wahl eines neuen Präsidenten sollen die Amtsgeschäfte gemäß Verfassung vorübergehend von Vizepräsidentin Ilijana Jotowa übernommen werden.
Der Präsident zog in seiner Rede eine Bilanz seiner fast neunjährigen Amtszeit. In diesem Zeitraum habe er angesichts politischer Blockaden insgesamt sieben Übergangsregierungen einsetzen müssen. Trotz wichtiger integrationspolitischer Schritte – darunter der Beitritt Bulgariens zum Schengen-Raum und die Einführung des Euro – sei es nicht gelungen, dauerhafte politische Stabilität zu erreichen.
Radew machte die politische Elite des Landes für die anhaltende Krise verantwortlich. Diese habe, so seine Worte, die Hoffnungen der Bevölkerung durch Kompromisse mit korrupten Strukturen enttäuscht. Bulgarien brauche einen neuen gesellschaftlichen Vertrag und eine grundlegende politische Erneuerung.
Beobachter werten den Rücktritt auch als strategischen Schritt. Es gilt als wahrscheinlich, dass Radew in naher Zukunft eine eigene politische Bewegung gründet, um bei den bevorstehenden vorgezogenen Wahlen aktiv mitzuwirken. Politikwissenschaftler erwarten, dass ein solcher Schritt das ohnehin fragmentierte Parteiensystem des Landes erheblich verändern könnte.
Nach Annahme des Rücktritts durch das Verfassungsgericht wird Ilijana Jotowa nicht nur das Präsidentenamt übernehmen, sondern auch eine Übergangsregierung ernennen. Diese soll das Land bis zur Bildung einer regulären Regierung nach den Neuwahlen führen – voraussichtlich im kommenden Frühjahr.
Bulgarien befindet sich damit erneut in einer Phase politischer Unsicherheit. Seit fünf Jahren fanden bereits mehrere Parlamentswahlen statt, ohne dass stabile Mehrheiten entstanden. Der Rücktritt des Präsidenten markiert nun einen weiteren Wendepunkt in der jüngeren politischen Geschichte des Landes.
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