Die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie holt Jens Spahn erneut ein – diesmal im Rahmen der Enquetekommission des Bundestages. Doch wer auf neue Enthüllungen gehofft hatte, wurde enttäuscht. Statt überraschender Erkenntnisse dominierten bekannte Vorwürfe, routinierte Verteidigungslinien und ein auffallend gelassener Unionsfraktionschef.
Spahn, einst Bundesgesundheitsminister in der Hochphase der Pandemie, sitzt im Paul-Löbe-Haus zwischen zwei seiner schärfsten Kritiker: dem Rechnungshof-Prüfer Oliver Sievers und der ehemaligen Staatssekretärin Margarethe Sudhoff. Beide stehen sinnbildlich für die anhaltende Kritik an einer Maskenpolitik, die Milliarden kostete und bis heute Fragen aufwirft. Im Zentrum steht eine Summe von rund sechs Milliarden Euro, ausgegeben für Schutzmasken, von denen ein erheblicher Teil nie genutzt wurde.
Der Bundesrechnungshof bleibt bei seiner harten Bewertung. Sievers spricht von einer massiven Überbeschaffung, von Preisen, die weit über dem Markt lagen, und von 3,4 Milliarden Masken, die letztlich vernichtet werden mussten. Eine nüchterne Bilanz, die politisch brisant ist, aber keine neuen Wendungen bringt.
Sudhoff, deren Prüfbericht einst erheblichen politischen Druck erzeugt hatte, verzichtet diesmal auf persönliche Angriffe. Dennoch deutet sie strukturelle Defizite an. So sei die Dokumentation der Maskenbeschaffung teilweise nicht im Bundesgesundheitsministerium selbst verankert gewesen, sondern bei externen Akteuren. Ein leiser, aber gewichtiger Hinweis auf anhaltende Transparenzprobleme.
Spahn selbst wirkt unbeeindruckt. Zurückgelehnt, mit unbewegter Miene, verfolgt er die Ausführungen. Seine Körpersprache signalisiert Selbstsicherheit – als wisse er, dass diese Kommission nicht darauf angelegt ist, politische Schuld festzuschreiben. Tatsächlich soll die Enquetekommission weniger aufklären als Lehren für zukünftige Krisen ziehen.
Diese Bühne nutzt Spahn konsequent. Er verweist erneut auf die Ausnahmesituation der Pandemie, auf fehlende Vorlagen und auf den Zeitdruck angesichts dramatischer Bilder aus Norditalien. Es sei um Leben und Tod gegangen, betont er, und um den Schutz eines überlasteten Gesundheitssystems. Weltweit seien Masken knapp gewesen, die Nachfrage explodiert, die Preise außer Kontrolle geraten.
Auch seine persönliche Rolle bei der Beschaffung verteidigt Spahn nachdrücklich. Staats- und Regierungschefs hätten selbst bei Herstellern angerufen, erklärt er. In einer solchen Lage sei politisches Abwarten keine Option gewesen. Sein zentraler Satz bleibt im Raum stehen: Niemand habe Masken beschaffen wollen – man habe es tun müssen.
In der anschließenden Befragung versucht vor allem die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta, Spahn stärker unter Druck zu setzen. Doch der Fokus verschiebt sich rasch von der Maskenbeschaffung hin zur Impfkampagne. Konkrete neue Erkenntnisse bleiben auch hier aus.
Am Ende bleibt der Eindruck einer politischen Aufarbeitung ohne echte Zuspitzung. Die Maskenaffäre bleibt präsent, verliert jedoch weiter an Dynamik. Jens Spahn verlässt den Saal so, wie er ihn betreten hat: ruhig, defensiv souverän – und mit dem Gefühl, dass die Lehren aus der Pandemie noch immer mehr diskutiert als gezogen werden.
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