Der Präsident von Bangladesch, Mohammad Shahabuddin, kündigte am Donnerstag an, dass er beabsichtige, mitten in seiner Amtszeit zurückzutreten. Dies soll nach den Parlamentswahlen im Februar erfolgen. In einem Interview mit Reuters erklärte er, dass er sich durch die Übergangsregierung unter der Leitung von Mohammad Yunus, Nobelpreisträger, gedemütigt fühle.
Shahabuddin äußerte erstmals seit seinem Amtsantritt seine Pläne über WhatsApp aus seiner Residenz in Dhaka: „Ich bin bestrebt, zurückzutreten. Ich möchte das Amt verlassen.“ Gleichzeitig betonte er: „Bis zur Wahl muss ich weiterhin im Amt bleiben… Ich halte mich an die Bestimmungen der Verfassung.“
In seiner Funktion als Staatspräsident ist Shahabuddin auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte, eine Rolle, die weitgehend symbolischen Charakter hat. Die Exekutivgewalt liegt primär beim Premierminister und der Regierung des Landes mit etwa 173 Millionen Einwohnern, überwiegend Muslime.
Nach der Studentenrevolte, die Premierministerin Sheikh Hasina Wajed im August 2024 zur Flucht nach Neu-Delhi zwang, erlangte das Präsidentenamt größere Bedeutung. Shahabuddin wurde somit zur letzten verfassungsmäßigen Autorität nach der Auflösung des Parlaments.
Laut UN-Berichten fielen bei den Protesten mindestens 1.400 Menschen, größtenteils Zivilisten. Die Aufstände zwangen Hasina, die 15 Jahre lang an der Macht war, das Land am 5. August 2024 zu verlassen.
Die nationalen Wahlen in Bangladesch sind für den 12. Februar angesetzt, wie die Wahlkommission am Donnerstag mitteilte. Dies sind die ersten Wahlen seit den Protesten, die zum Rücktritt der Premierministerin führten. Gleichzeitig soll ein Referendum über ein historisches demokratisches Reformpaket stattfinden.
Nach den Wahlen wird Mohammad Yunus, der Übergangsministerpräsident, der nach seinem Exil im August 2024 auf Bitten der Demonstranten zurückkehrte, um eine Übergangsregierung zu bilden, zurücktreten.
Quellen:
Rundum News – Mark Rutte und globale Sicherheit,
Rundum News – Erdogan und Putin: Ukraine-Waffenstillstand,
Rundum News – Russische Cyberangriffe in Deutschland
