Deutscher Innenminister: Gut integrierte syrische Flüchtlinge sollen Chance auf Aufenthalt erhalten
Berlin – Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt erklärte, dass syrische Flüchtlinge, die sich gut in die deutsche Gesellschaft integriert haben und am Arbeitsmarkt teilnehmen, die Möglichkeit erhalten sollten, langfristig in Deutschland zu bleiben. Nicht integrierte Flüchtlinge hingegen sollten in ihre Heimat zurückkehren.
Integration entscheidet über Zukunft
In einem Interview mit dem Magazin Der Spiegel betonte Dobrindt: „Wer sich integriert und arbeitet, hat eine Perspektive auf Aufenthalt. Wer sich nicht integriert und nicht arbeitet, dem bleibt nur die Rückkehr nach Syrien.“ Die deutsche Politik gegenüber syrischen Flüchtlingen müsse zwischen Gesetzestreuen und denen, die sich nicht an Regeln halten, unterscheiden.
Politischer Hintergrund
Dobrindt gehört zur Bayerischen Christlich-Sozialen Union (CSU), die zusammen mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) unter Bundeskanzler Friedrich Merz das sogenannte „Christliche Bündnis“ bildet. Dieses ist der größte Partner in der Regierungskoalition, zu der auch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) gehört.
Rückkehr und Abschiebung
Der Innenminister kündigte an, dass sein Ministerium die Abschiebungen nach Syrien wieder aufnehmen möchte: „Sobald eine Vereinbarung getroffen wird, werden wir Kriminelle und Sicherheitsrisiken zurückführen.“ Gespräche hierzu laufen derzeit in Abstimmung mit europäischen Partnern.
Druck auf schnelle Umsetzung
Bundeskanzler Merz drängt auf eine beschleunigte Wiederaufnahme der Abschiebungen. Gleichzeitig sorgten Aussagen von Außenminister Johan Wadevoul für Kontroversen innerhalb des Christlichen Bündnisses. Während eines Besuchs in einem zerstörten Vorort von Damaskus äußerte er Zweifel, dass eine große Zahl syrischer Flüchtlinge kurzfristig freiwillig zurückkehren könnte, aufgrund des Ausmaßes der Zerstörung. Er betonte aber, dass man „in sehr seltenen Fällen bei Schwerkriminellen natürlich Rückführungen nach Syrien durchführen kann“.
Öffentliche Meinung in Deutschland
Eine aktuelle Umfrage des Instituts INSA-Consulere im Auftrag der Zeitung Bild zeigt, dass 64% der Deutschen für ein Aussetzen der Einbürgerung von Syrern sind, um ihre Rückkehr zu fördern, ohne finanzielle Anreize. Nur 16% lehnen diese Maßnahme ab.
Bei der Frage nach dem Wiederaufbau Syriens glauben 48–52% der Befragten, dass Syrer selbst in erster Linie verantwortlich sein sollten, während 36% eine gemeinsame Verantwortung mit internationalen Unterstützern sehen.
Fazit
Innenminister Dobrindt stellt klar: Gut integrierte syrische Flüchtlinge sollen in Deutschland eine Zukunftschance erhalten, während die Rückführung der nicht integrierten Personen vorangetrieben wird. Die Diskussion über die Flüchtlingspolitik bleibt sowohl politisch als auch gesellschaftlich hochaktuell.
[…] Gut integrierte syrische Flüchtlinge in Deutschland […]
[…] https://rundumnews.de/gut-integrierte-syrische-fluechtlinge-deutschland/ | https://rundumnews.de/polio-virus-hamburg/ | […]